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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB des König Gastronomiebetrieb e.U.

1. GELTUNGSBEREICH

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Le Salzgries Onlineshop (https://service.le-salzgries.at/) von König Gastronomiebetrieb e.U. und für Bestellungen über diesen (Le Salzgries Onlineshop nachfolgend „Onlineshop“ und König Gastronomiebetrieb e.U. nachfolgend „Verkäufer“). Durch die Nutzung und/oder Bestellung akzeptiert der Kunde sämtliche nachfolgenden Geschäfts-, Bestell- und Lieferbedingungen des Verkäufers (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen“). Es wird darauf hingewiesen, dass für Unternehmer andere Klauseln dieser AGB gelten, als für Verbraucher. Nähere Informationen zum Verkäufer entnehmen Sie bitte dem Impressum unter http://le-salzgries.at/impressum-und-datenschutz/.

2. KUNDE
Der Kunde hat die Möglichkeit, die vom Verkäufer im Onlineshop angeführten Waren entsprechend Punkt 3 dieser AGB zu bestellen. Ein Kaufvertrag kommt ebenso entsprechend den Bestimmungen in Punkt 3 dieser AGB zustande.

2.1 Geschäftsfähigkeit und Vertretungsbefugnis
Die Aufgabe von Bestellungen, sowie die Registrierung eines Kundenkontos seitens natürlicher Personen setzt deren uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit und die Vollendung des 18. Lebensjahres voraus. Dies bestätigt der Kunde unter Übernahme aller rechtlichen Konsequenzen einer Falschangabe durch Bestätigung vor Abschluss des Bestellvorgangs im Onlineshop, bzw. konkludent im Falle einer telefonischen Bestellung.
Die Nutzung durch juristische Personen richtet sich nach den gesetzlichen und gesellschaftsvertraglichen Bestimmungen über deren Vertretungsbefugnis.

2.2 Kundenkonto
Der Kunde hat die Möglichkeit, sich im Onlineshop kostenlos mit einem Kundenkonto zu registrieren. Der Kunde hat bei der Registrierung anzugeben, ob er sich als Unternehmer oder als Verbraucher registriert. Die Verrechnung erfolgt an die in der Registrierung angegebene Rechnungsadresse. Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Verbraucher-Kundenkonto und ein Unternehmer-Kundenkonto anzulegen, jeweils unter Angabe der entsprechenden Rechnungsadresse. Bestellungen über das Verbraucher-Kundenkonto gelten als Angebote eines Verbrauchers, Bestellungen über das Unternehmer-Kundenkonto gelten als Angebote eines Unternehmers und führen bei Annahme des jeweiligen Angebotes durch den Verkäufer im ersten Fall zum Abschluss eines einseitig unternehmensbezogenen Geschäftes, im zweiten Fall zum Abschluss eines beidseitig unternehmensbezogenen Geschäftes, mit den jeweils entsprechenden rechtlichen Konsequenzen. Eine Änderung der Rechnungsadresse nach Annahme des Angebotes durch den Verkäufer – und damit eine Änderung der Qualifikation des Geschäftes – ist nicht möglich.

2.2.1 Sicherheit und Haftung
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Kundenkonto geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde haftet für alle Schäden,
die ihm, Dritten oder dem Verkäufer aus der (unautorisierten) Nutzung seines Kundenkontos durch einen Dritten entstehen.

2.3 Bestellungen als „Gast“
Der Kunde kann Bestellungen aber auch ohne Registrierung als „Gast“ tätigen. Der Kunde hat auch bei Aufgabe der Bestellung als „Gast“ anzugeben, ob er in seiner Eigenschaft als Verbraucher oder in seiner Eigenschaft als Unternehmer, unter Angabe der entsprechenden Rechnungsadresse, bestellt. Je nach Angabe des Kunden kommt bei Annahme des Angebotes durch den Verkäufer im ersten Fall ein einseitig unternehmensbezogenes Geschäft, im zweiten Fall ein beidseitig unternehmensbezogenes Geschäft zustande, mit den jeweils entsprechenden rechtlichen Konsequenzen. Eine Änderung der Rechnungsadresse nach Annahme des Angebotes durch den Verkäufer – und damit eine Änderung der Qualifikation des Geschäftes – ist nicht möglich. Bestimmte Funktionalitäten und Zusatzoptionen stehen im Falle einer Bestellung als „Gast“ möglicherweise nicht zur Verfügung und erfordern die Anmeldung eines Kundenkontos. Der Kunde kann sein Konto jederzeit deaktivieren. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Kundenkonten, die über 356 Tage inaktiv sind – von welchen also keine Bestellungen aufgegeben werden – zu deaktivieren.

2.4 Kundendaten
Die im Zusammenhang mit der Registrierung, bzw. Bestellungen abgefragten Daten sind vom Kunden vollständig und richtig anzugeben. Ändern sich die angegebenen Daten, so ist der Kunde verpflichtet, die neuen Daten unverzüglich bekannt zu geben und – sofern der Kunde mit einem Kundenkonto registriert ist – die Angaben in seinem Kundenkonto umgehend zu aktualisieren. Deaktiviert der Kunde sein Kundenkonto, bzw. wird dieses vom Verkäufer deaktiviert, werden die Daten des Kunden, sofern deren Speicherung nicht zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen denen der Verkäufer unterliegt und/oder zur Durchsetzung von Rechtsansprüchen des Verkäufers erforderlich ist, gelöscht.

3. BESTELLUNG, VERTRAGSABSCHLUSS
Die auf dem Onlineshop eingestellten Produktanzeigen stellen ein unverbindliches Angebot des Verkäufers an den Kunden dar, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu legen. Eine vom Kunden über den Onlineshop an den Verkäufer gerichtete Bestellung gilt als Angebot und ist für den Verkäufer erst ab dessen Annahme verbindlich. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen, der Kunde nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass der Verkäufer nicht garantiert, dass die angeführten Waren tatsächlich verfügbar sind.
Als Annahme der Bestellung gilt der Eingang des durch den Verkäufer gesendeten, die Bestellung bestätigenden E-Mails an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse (nachfolgend „Bestellbestätigung“), womit der Kaufvertrag über die angeführten Waren zu den angeführten Kaufpreisen als abgeschlossen gilt. Der Kunde ist, sofern er der Ansicht ist, dass die Bestellbestätigung von seinem über den Onlineshop übermittelten Angebot abweicht, verpflichtet, dies dem Verkäufer umgehend via E-Mail, unter Angabe der Abweichungen mitzuteilen.

4. KAUFPREISE
Als Kaufpreis gilt der im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung zu den einzelnen Waren angeführte Preis in Euro pro Stück. Der Kaufpreis beinhaltet die gesetzliche Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile. Der Kaufpreis umfasst nicht die Versandkosten. Der (gesamte) Kaufpreis für die bestellte(n) Ware(n) wird in der Bestellbestätigung angeführt.

5. VERSANDKOSTEN
Die Versandkosten werden im Warenkorb angezeigt und sind in der Bestellbestätigung gesondert angeführt.

6. BEZAHLUNG UND RECHNUNGSLEGUNG
Der Verkäufer stellt dem Kunden den Kaufpreis und die Versandkosten in Rechnung.
Der Verkäufer bedient sich zur Zahlungsabwicklung hinsichtlich der über den Onlineshop durchgeführten Transaktionen eines Payment Service Providers. Der Kunde erklärt durch die Aufgabe einer Bestellung über den Onlineshop seine ausdrückliche Zustimmung zur Zahlungsabwicklung durch den Payment Service Provider im Namen des Verkäufers.
Die verfügbaren Zahlungsmethoden können eingeschränkt werden. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht für den Kunden nicht.
Bei Zahlung mit Kreditkarte, SofortÜberweisung, PayPal oder eps sind Kaufpreis und Versandkosten Zug-um-Zug mit Absenden der Bestellbestätigung an den Kunden zur Zahlung fällig. Die Abbuchung erfolgt zum Fälligkeitszeitpunkt.
Bei Zahlung „auf Rechnung“ sind Kaufpreis und Versandkosten innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Erhalt der Ware auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto des Verkäufers zu überweisen. Zahlt der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, erfolgt eine Mahnung. Der Kunde hat dann den Rechnungsbetrag zuzüglich der gesetzlichen Verzugszinsen innerhalb weiterer vierzehn (14) Tage zu begleichen. Erfolgt auch innerhalb dieser Nachfrist keine Zahlung, wird die Forderung an ein Inkassobüro abgetreten, welches die zwangsweise Eintreibung der Forderung betreibt.
Die Rechnungslegung erfolgt seitens des Verkäufers und ist der Lieferung in Papierform beigelegt oder erfolgt elektronisch per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse. Im Fall elektronischer Rechnungslegung ist der Nutzer berechtigt, die Rechnung auch in Papierform zu verlangen.

7. LIEFERBEDINGUNGEN
Die Lieferung der vom Kunden bestellten Produkte erfolgt durch einen Beförderer an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung an eine Adresse außerhalb des Bundesgebietes der Republik Österreich ist ausgeschlossen.
Der Versand wird – ausgenommen bei Bezahlung „auf Rechnung“ nicht in Gang gesetzt, bevor die Bestätigung des Payment Service Providers über die Verfügbarkeit der Kaufpreiszahlung, sowie der in Rechnung gestellten Versandkosten vorliegt.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass sämtliche Angaben zu Versand oder Zustellung eines Produktes, lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar, es sei denn dies wurde gesondert schriftlich mit dem Verkäufer vereinbart.
Der Kunde erhält eine Versandbestätigung via E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, wenn die bestellten Waren vom Verkäufer an den Beförderer übergeben wurden.

7.1 Gefahrenübergang
7.1.1 Verbrauchergeschäft
Ist der Kunde Verbraucher, geht beim Versand der Ware die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten geliefert wird. Als geliefert gilt die Ware dann, wenn sie entweder (i) von einer an der vom Kunden angegebenen Zustelladresse anwesenden Person übernommen wird, oder (ii) wenn an der Zustelladresse niemand angetroffen wird, mit dem Zeitpunkt, zu dem die Ware erstmals an der für die Zustelladresse vorgesehenen Hinterlegungsstelle durch den Kunden abgeholt werden kann – im Zweifel ist dies der Beginn der Öffnungszeiten der Hinterlegungsstelle am auf den Tag des Zustellversuchs folgenden Geschäftstag.

7.1.2 Kein Verbrauchergeschäft
Ist der Kunde Unternehmer, geht beim Versand der Ware die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware mit Übergabe der Ware vom Verkäufer an den Beförderer über.

8. RÜCKTRITTSRECHT FÜR VERBRAUCHER
Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht vom Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Frist zur Erklärung des Rücktritts beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Samstage, Sonn- und Feiertage werden bei der Berechnung der Frist miteinbezogen. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Dem Kunden stehen nachfolgende Möglichkeiten der schriftlichen Rücktrittserklärung gegenüber dem Verkäufer offen:

  • Verfügt der Kunde über ein Kundenkonto, steht die Nutzung der Online-Rücksendungsverwaltung über das Kundenkonto zur Verfügung. Der Kunde erhält auf diesem Weg unmittelbar nach Eingang der Rücktrittserklärung beim Verkäufer eine Bestätigung über deren Eingang.
  • Der nicht registrierte „Gast“-Kunde kann die Online-Rücksendeverwaltung durch Anklicken eines Links in der Versandbestätigung nutzen.
  • Die Nutzung des vom Verkäufer im Onlineshop unter service.le-salzgries.at/widerruf  zur Verfügung gestellten Widerrufsformulars, das an die E-Mail-Adresse restaurant@le-salzgries zu richten ist.
  • Die Übermittlung einer schriftlichen Widerrufserklärung, nach welcher der Kunde vom abgeschlossenen Kaufvertrag zurückzutritt.

8.1 Nichtbestehen eines Rücktrittsrechts
Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht (kein Widerrufsrecht) bei Verträgen über:

  • Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (z.B. Lebensmittel), dies ist dann der Fall, wenn es dem Verkäufer nach Rücksendung der Waren nicht mehr möglich ist, diese mit der marktüblichen Mindesthaltbarkeit zu verkaufen.
  • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

8.2 Rechtsfolgen des Rücktritts
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, hat der Kunde die empfangene Ware originalverpackt und unbenutzt, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an den Unternehmer zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung der Ware trägt der Kunde, außer der Verkäufer übermittelt dem Kunden eine Bestätigung per E-Mail, dass die Kosten für die Rücksendung vom Verkäufer übernommen werden.
Der Verkäufer erstattet alle vom Kunden geleisteten Zahlungen, einschließlich der Versandkosten (nicht gemeint sind die Kosten für die Rücksendung, welche der Kunde trägt, außer diese werden wie oben ausgeführt, vom Verkäufer übernommen) unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Rücktritt beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Erstattung wird dasselbe Zahlungsmittel eingesetzt, das bei der ursprünglichen Transaktion durch den Kunden verwendet wurde.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis der Verkäufer die Ware(n) wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat dem Verkäufer eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

9. LEBENSMITTELINFORMATIONEN
Die EU – Verordnung Nr. 1169/2011 regelt Informationen über Lebensmittel an Verbraucher. Die Informationen zu allen der Verordnung unterworfenen Produkten
finden Sie im Onlineshop direkt unter dem jeweiligen Artikeltext unter zusätzliche Informationen. Dies betrifft die vom Hersteller an uns übermittelte Produktinformationen, z.B. Allergene. Dementsprechend finden Sie bei den Artikeln die zum Vertragsabschluss gesetzlich vorgeschriebenen Informationen.

10. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
10.1 Allgemein
Die Haftung des Verkäufers gegenüber Unternehmern beschränkt sich – mit Ausnahme von Personenschäden, für welche die Haftung nicht beschränkt ist – auf den bestellten Warenwert, es sei denn, dass der Verkäufer oder eine Person, für die der Verkäufer einzustehen hat, einen Schaden vorsätzlich oder zumindest krass grob fahrlässig verursacht hat. Der Verkäufer haftet außerdem nicht für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
Die Haftung des Verkäufers gegenüber Verbrauchern beschränkt sich – mit Ausnahme von Personenschäden, für welche die Haftung nicht beschränkt ist – auf den bestellten Warenwert, es sei denn, dass der Verkäufer oder eine Person, für die der Verkäufer einzustehen hat, einen Schaden zumindest grob fahrlässig verursacht hat.

10.2 Bestellungen
Der Verkäufer sichert zu, die bestellten Waren entsprechend ihrer Eigenart zu verpacken und transportieren zu lassen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Angebote des Kunden über die Bestellung von Waren, die nicht vorrätig sind, nicht anzunehmen. Reklamationen zu Liefermengen hat der Kunde sofort beim Beförderer geltend zu machen. Versteckte Qualitätsmängel und/oder bei Übernahme nicht ersichtliche unrichtige Liefermengen hat der Kunde unverzüglich dem Verkäufer telefonisch unter [+43 1 5334030], oder via E-Mail unter [restaurant@le-salzgries.at] mitzuteilen. Bei nicht ordnungsgemäßer Lagerung der Produkte durch den Kunden erlischt der Reklamationsanspruch.

10.3 Website/Onlineshop
Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und/oder des Onlineshops im Zusammenhang mit Rechtsgeschäften mit dem Verkäufer sind ausgeschlossen, sofern es sich nicht um Personenschaden handelt oder der Verkäufer oder eine Person, für die der Verkäufer einzustehen hat, den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet hat. Alle Informationen wurden sorgfältig recherchiert, dennoch können Irrtümer oder Schreibfehler nicht ausgeschlossen werden. Der Verkäufer erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für von Dritten zur Verfügung gestellten und/oder von Dritten bezogenen Leistungen. Die Garantie ist beim jeweiligen Hersteller geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.

11. DATENSCHUTZ
11.1 Allgemein
Der Verkäufer erhebt sowohl für die Registrierung eines Kundenkontos, als auch bei Bestellungen als „Gast“ lediglich die personenbezogenen Daten des Kunden, welche zur Auftragserfüllung erforderlich sind. Das sind Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer. Die zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Auftragserfüllung herangezogen. Um die bestellte Ware zustellen zu können, müssen Name und Anschrift an Logistikpartner weitergeleitet werden. Es erfolgt keine Übermittlung der Daten an Dritte, soweit es nicht zur Auftragsabwicklung erforderlich ist. Im Übrigen verweist der Verkäufer auf die Datenschutzerklärung unter http://le-salzgries.at./impressum-und-datenschutz/.

12. ELEKTRONISCHER GESCHÄFTSVERKEHR UND ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION
Mit Inanspruchnahme der Internetdienste des Verkäufers erteilt der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung zur Teilnahme am elektronischen Geschäftsverkehr und erklärt sein ausdrückliches Einverständnis, im Zusammenhang mit der Nutzung des Onlineshops rechtserhebliche Erklärungen und Mitteilungen im Wege der elektronischen Kommunikation, insbesondere mittels E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse oder durch Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf der Webseite im Bereich des Kundenkontos, zu erhalten und rechtswirksam entgegenzunehmen.

13. COPYRIGHT
Der Verkäufer behält sich sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte, am gesamten Inhalt des der Website, des Onlineshops und des Newsletters vor. Soweit die Nutzung nicht gesetzlich zwingend gestattet ist, bedarf jede Nutzung von Inhalten des der Website, des Onlineshops und des Newsletters, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung der vorhergehenden ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Alle Bilder von Produkten sind Symbolbilder.

14. GELTUNGSDAUER
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab [sofort] bis auf Widerruf.

15. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Sofern diese zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, oder im Fall von Regelungslücken, tritt an die Stelle der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung jene rechtswirksame bzw. durchführbare Bestimmung, die in ihrem technischen und wirtschaftlichen Gehalt der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
16. GERICHTSSTAND UND RECHTSWAHL
Für alle aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Geschäftsverkehr mit dem Verkäufer resultierenden Streitigkeiten – einschließlich solcher über das Zustandekommen, die Rechtswirksamkeit oder die Auflösung von Verträgen – ist das für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig (nachfolgend „Gerichtsstand des Verkäufers“). Verbraucher aus einem Mitgliedstaat der EU haben die Wahl zwischen dem Gerichtsstand des Verkäufers und dem sachlich zuständigen Gericht an ihrem Wohnsitz.
Für alle aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Geschäftsverkehr mit dem Verkäufer resultierenden Streitigkeiten – einschließlich solcher über das Zustandekommen, die Rechtswirksamkeit oder die Auflösung von Verträgen – kommt ausschließlich österreichisches Recht, unter Ausschluss aller nationaler und internationaler Verweisungsnormen sowie des UN-Kaufrechtsübereinkommens, zur Anwendung.

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